Datenschutz

Datenschutzerklärung

der Stadtverwaltungverwaltung Bocholt

Mit dem Besuch unserer Webseite www.grenzlandkonferenz.de verarbeitet der Betreiber dieser Seite Ihre IP-Adressen und ggf. weitere personenbezogene Daten. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen oder sonstige Verwaltungsdienste in Anspruch nehmen.

 

Abschnitt 1: Allgemeine Informationen gemäß Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

  1. Kontaktdaten
    1. Name und Anschrift der verantwortlichen Stelle

Verantwortlich für diese Webseite ist die

Stadtverwaltung Bocholt

Der Bürgermeister

Kaiser-Wilhelm-Str. 52-58

46395 Bocholt

 

Tel.: 02871/953-0

E-Mail: stadtverwaltung@bocholt.de

DE-Mail: Stadtverwaltungverwaltung@bocholt.de-mail.de

URL: https://www.bocholt.de

  1. Name und Anschrift vom Datenschutzbeauftragten

Gemäß Art. 37 Abs. 3 hat die Stadtverwaltung Bocholt einen gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellt, welcher mehrere Kommunalverwaltungen betreut.  Informationen zur Institution sowie zum Datenschutzbeauftragten lauten

Zweckverband KAAW – Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West
Weberstraße 5
49477 Ibbenbüren
Deutschland

Mario Könning

Arbeitsplatz/-ort: Rathaus der Stadtverwaltung Borken
Telefon: +49 (2861) 939409 oder +49 (0)5451 5622-751
E-Mail: datenschutz@bocholt.de

  1. Name und Anschrift zur Aufsichtsbehörde Datenschutz

Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz ist die

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf

Telefon: 0211/38424-0
Telefax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

 

  1. Ihre Rechte als Nutzer

Als Betroffener im Sinne der DSGVO haben Sie die Möglichkeit verschiedene Rechte geltend zu machen. Sie haben das Recht

  • gemäß Art. 15 DS-GVO i.V.m. §§ 12, 49 DSG NRW Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann gemäß § 48 Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen.
  • gemäß Art. 16 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 1 DSG NRW unverzüglich die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 2 DSG NRW bei gesetzlicher Voraussetzung die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Absatz 1 und 2 DS-GVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse, zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen;
  • gemäß Art. 18 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 3 DSG NRW die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DS-GVO i.V.m. § 14 DSG NRW Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • gemäß Art. 20 DS-GVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gemäß Art. 21 DS-GVO i.V.m. § 14 DSG NRW haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Buchstabe e DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet dann die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen und Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Protokolldateien sind für den Betrieb der Webseite zwingend erforderlich. Bitte richten Sie Ihren Widerspruch an datenschutz@bocholt.de   
  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
  • gemäß Art. 77 DS-GVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes wenden.

 

Abschnitt 2: Datenverarbeitungen beim Besuch unsere Webseite (DSGVO)

  1. Externe Links

Diese Webseite kann Links zu Webseiten Dritter bzw. zu anderen Webseiten in unserer Verantwortung enthalten. Folgen Sie einem Link zu einer der Webseiten außerhalb unserer Verantwortung, beachten Sie bitte, dass diese Webseiten über ihre eigenen Datenschutzinformationen verfügen. Für diese fremden Webseiten und deren Datenschutzhinweise übernehmen wir keine Verantwortung oder Haftung. Überprüfen Sie daher vor Nutzung dieser Webseiten, ob Sie mit den dortigen Datenschutzerklärungen einverstanden sind.

Externe Links erkennen Sie entweder daran, dass sie farblich etwas abgesetzt vom restlichen Text oder unterstrichen dargestellt werden. Ihr Cursor zeigt Ihnen externe Links an, wenn Sie diesen über einen solchen Link bewegen. Erst wenn Sie auf einen externen Link klicken, werden Ihre personenbezogenen Daten zum Ziel des Links übertragen. Dabei erhält der Betreiber der anderen Webseite insbesondere Ihre IP-Adresse, den Zeitpunkt, zu dem Sie den Link angeklickt haben, die Seite, auf der Sie den Link angeklickt haben, sowie weitere Informationen, die Sie in den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Anbieters finden.

 

Bitte beachten Sie auch, dass einzelne Links zu einer Datenübermittlung außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums führen können. Hierdurch könnten ausländische Behörden Zugriff auf Ihre Daten erhalten. Möglicherweise stehen Ihnen keine Rechtsbehelfe gegen diese Datenzugriffe zu. Wenn Sie nicht möchten, dass Ihre personenbezogenen Daten zum Linkziel übertragen werden oder gar unerwünscht dem Zugriff ausländischer Behörden ausgesetzt werden, klicken Sie bitte keine Links an.

 

  1. Webhoster

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Beim Zugriff auf Inhalte der Webseite werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Webseite gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile (Protokolldatei) gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten können u.a. sein:

  • Name des Servers
  • übertragene Datenmenge
  • Internetprotokoll-Adresse (IP-Adresse)
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • Ziel der Anfrage
  • Status der Anfrage
  • Webseite, von dem aus der Nutzer auf den Server gelangt
  • verwendeter Webbrowser, ggf. Betriebssystem Ihres Rechners, sowie Name Ihres Providers

 

Die genannten Daten (Protokolldateien) werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Webseite
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Webseite
  • Auswertung der Systemsicherheit- und stabilität
  • Strafverfolgung bei Missbrauch sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken

 

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e und Abs. 3 DS-GVO.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Statt diese Webseite auf einem eigenen Server zu betreiben, können wir sie auch auf dem Server eines externen Dienstleisters (Hostingunternehmen) betreiben lassen. Diesfalls werden die auf dieser Website erfassten personenbezogenen Daten auf den Servern des Hostingunternehmens gespeichert.

Der Dienstleister empfängt und verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag als Auftragsverarbeiter. Wir haben einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 geschlosw.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Bei der Bereitstellung der Webseite ist dieses der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Die Protokolldateien werden bis zu dreißig Tagen [MK2] direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt.

 

  1. Einsatz von Cookies und Web Storage-Technologien

Auf dieser Website werden keine Cookies, Local Storage Items oder Session Storage Items eingesetzt. Es erfolgt keine Speicherung von Informationen auf Ihrem Endgerät im Sinne des § 25 TDDDG.

 

 

Abschnitt 3:  Informationspflichten für Datenverarbeitungen im Rahmen der Nutzung von Verwaltungsleistungen

 

  1. Allgemeine Kommunikation mit der Stadtverwaltung Bocholt

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Für Ihre Kontaktaufnahme mit der Stadtverwaltung Bocholt bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten an:

  • E-Mail-Kommunikation
  • Telefonanlage (der Anrufbeantworter: Aufnahme auf Band)

 

Mit Ihrer Kontaktaufnahme können gespeichert werden:

  • Anrede
  • Vorname
  • Nachname
  • E-Mail-Adresse
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Telefonnummer
  • Betreff
  • Ihre Nachricht / Ihr Inhalt
  • Zeitstempel
  • IP-Adresse

 

Der Zweck der Datenverarbeitung und -speicherung dient, Ihrem Anliegen entgegen kommen zu können.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Sofern Sie eines der Kommunikationsmedien nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklicher freiwilliger Basis. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO. Handelt es sich bei Ihrer Anfrage und dem genutzten Medium um einen Verwaltungsakt, so verarbeiten wir diese Informationen gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO.

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn, die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DS-GVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DS-GVO).

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Verwaltung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Fachämter.

Handelt es sich um ein behördliches Anliegen, welches nicht Aufgabe unserer Stadtverwaltung ist, so setzen wir Ihr Einverständnis voraus, dass wir Ihre Anfrage an die zuständige öffentliche Einrichtung (z.B. Kreis, Land, Bund etc.) übermitteln dürfen, damit wir Ihrem Anliegen gerecht werden. Wir werden Ihr Anliegen ausschließlich in Verbindung mit öffentlichen Einrichtungen weitergeben.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Kommunikation erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

e) Hinweis zur E-Mail-Kommunikation

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Kommunikation auf dem elektronischen Wege mittels E-Mail auf eigener Gefahr erfolgt. Die Stadtverwaltung Bocholt kann die Abhörsicherheit oder Unverfälschtheit einer eingegangenen Nachricht nicht gewährleisten.